Sehr eilig!

Manchmal muss es halt schnell gehen, da kann man auf Kleinigkeiten schonmal verzichten. Und dann kommen diese Spießer in die Quere!

Völklingen (dpa). Die Polizei hat in Völklingen einen nackten Autofahrer auf dem Weg ins Bordell gestoppt. Der 38-Jährige habe unbekleidet hinterm Steuer gesessen, als die Beamten am frühen Morgen einen Lieferwagen kontrollierten, berichtet die Polizei. Zu allem Überfluss hatte der Mann keinen Führerschein. Er musste seinen Weg zu Fuß fortsetzen. Allerdings ließen die Beamten den Mann erst gehen, nachdem er seine Kleider wieder angezogen hatte. Warum er die schon vor Fahrtantritt ausgezogen hatte, habe der 38-Jährige nicht sagen können.

Überraschung

Nun...hoppla...

"New York (dpa). Ein Bestattungsunternehmen in New York hat aus Versehen die falsche Leiche zu einer Trauerfeier gebracht. Der Bestatter habe die Toten verwechselt, berichtete die «New York Times». Bei der Gedenkfeier habe die Familie am offenen Sarg zwar Zweifel gehabt, aber das veränderte Aussehen der Frau auf eine lange Krankheit und die Einbalsamierung geschoben. Danach wurde die Leiche eingeäschert. Einige Tage später rief das Bestattungsunternehmen die Familie an und gestand den Fehler. Die Familie organisierte daraufhin eine zweite Trauerfeier. Wer die falsche Leiche war, blieb unklar."

Aber sollte nun nicht irgendwo eine Leiche fehlen? Oder hat man da immer einen kleinen Vorrat?

Ich hab Polizei!

Eigentlich wollte ich ja gar nicht so sehr den Schwerpunkt auf Politik setzen, aber da passiert einfach so viel, über das man schreiben kann.

Hier aber nun mal wieder etwas ganz anderes, wo ich einfach nicht weiß, ob ich lachen oder weinen soll:
"Landshut (dpa). Eine verzweifelte Mutter hat in Landshut die Polizei gerufen, weil ihre siebenjährige Tochter nicht ins Bett gehen wollte. Es kam zu einem heftigen Streit zwischen den beiden, wie die Polizei mitteilte. Dabei beleidigte das Mädchen die Mutter und bewarf sie mit verschiedenen Gegenständen. Als sich die 28-Jährige nicht mehr zu helfen wusste, alarmierte sie am Abend die Polizei. Die Beamten beruhigten die erhitzten Gemüter. Eine Polizistin brachte das Mädchen nach «einer Zahnreinigung unter amtlicher Aufsicht» ins Bett."

"Zahnreinigung unter amtlicher Aufsicht" gefällt mir jedenfalls gut!

Verwählt

Ihr werdet es ahnen, der Titel hat nichts mit Telekommunikation zu tun. Gestern waren Landtagswahlen, 3 Stück gleich und die Ergebnisse sind, insbesondere in Sachsen-Anhalt, noch ein bisschen schlimmer als befürchtet. Im Grunde konnte man aber den starken Einzug der AfD, sowie den Stimmenverlust der sogenannten Volksparteien erwarten. Da war und ist erstmal nichts zu retten. Die Frage ist, welche Schlussfolgerungen zieht man nun daraus?

Die erste Reaktion: Schimpfen! Wird gar nichts bringen, befreit aber ungemein! Ist völlig ok, aber leider werden viele dabei bleiben und der AfD mehr helfen als schaden.
In den Nachberichten wimmelt es nur so von Ausflüchten und Relativierungen. Ja, es mag richtig sein, dass nur ca. 1/4 der Wähler die AfD für ihr Programm gewählt hat. Umso mehr muss man sich damit auseinander setzen und das Programm der Partei in den Vordergrund rücken und die Partei als das entlarven was sie ist: Eine neoliberal-nationalistische Partei. Es ist zu einfach zu sagen, die seien nur aus Protest gewählt und das Programm hat eh keiner gelesen. Mal ehrlich, wieviele Wähler von CDU, SPD und Grünen wissen so richtig wofür ihre Partei genau antritt? Da ist es dann eben nicht Protest, sondern Gewohnheit, Bequemlichkeit, oder eine irgendwann mal erlangte Vorstellung von den politischen Positionen.
Man wirft den AfD Wählern vor auf dumpfe Parolen hereinzufallen und wirbt selber mit inhaltsleeren Phrasen. Man versucht der AfD das Wasser abzugraben indem man selber nach rechts rückt. Das funktioniert nicht, sondern macht eben jene Parolen salonfähig. Klare Kante ist gefragt und zwar inhaltlich und nicht nur rhethorisch.

Mit einem haben AfD-Wähler leider recht: Politik ist zu oft intransparent und für "das Volk" nicht nachzuvollziehen. Der Verdacht der Vorteilsnahme steht zu oft im Raum, Lobbyisten gehen nicht nur in den Parlamenten ein und aus, sondern schreiben die Gesetze gleich selber. Man versucht Handelsabkommen zu beschließen, wo nicht nur die Bevölkerung keinen Zugang zu Informationen hat, sondern selbst Abgeordnete in ihrer Arbeit massiv behindert werden.
Um Politik für die Menschen zu machen muss man nicht jede Stimmung sofort in der Politik umsetzen, es geht darum glaubhaft darlegen zu können wie und warum man sich für, oder gegen etwas entscheidet und vorallem einfach mal das Grundgesetz zu achten. Damit würde man nicht den ganz rechten Rand einfangen, aber ein guter Teil der Protestwähler hätte weniger zu protestieren, wenn man die Probleme angeht, statt sie wegzudiskutieren.

Aluhut der Woche #3

Neue Woche, neues Glück. Ich habe meinen Gewinner erneut aus den Kommentarspalten des MDR zur gestrigen Landtagswahl gezogen:

Nicht nur, dass sich der gute Kommentator nicht vorstellen kann, dass Wahlhelfer kurzfristig ausfallen, bei Unsicherheiten ein zweites Mal ausgezählt wird, etc., scheint er auch nicht wählen gewesen zu sein. Schon sehr lange nicht...Auch in Sachsen-Anhalt gibt es 2 Stimmen zu vergeben und dann auch auszuzählen.
Mir wäre das ein Stück zurechtgeformte Alufolie wert!

Aluhut der Woche #2

Ja, es ist mehr als eine Woche her, aber ich habe in den Kommentarspalten des Grauens mal wieder einen Gewinner gefunden!

Das schockierende: das war nicht der einzige Kommentar, der in diese Richtung ging.

Das Image Sachsens

Ich hatte eigentlich nicht vor die Flüchtlingspolitik zum Hauptthema hier zu machen. Es gibt aber aktuell nicht viele Dinge die einen fassungsloser machen, als alles was mit dieser Thematik zusammenhängt.

Angesichts der jüngsten Vorfälle in Sachsen, kommt nun wieder ein Herr Tillich hervorgekrochen und sagt "es werde Kraft und Zeit kosten, den guten Ruf als weltoffenes und inspirierendes Land wieder komplett herzustellen".
Hier zeigt sich wieder, wo die Hauptsorge angesiedelt ist: Das Schlimme ist offenbar nicht, wie unwürdig mit Menschen umgegangen wird, sondern "Was werden die Nachbarn denken?"

Einfach die Menschen als das behandeln, was sie sind: Menschen - nicht Störenfriede, Schmarotzer, Terroristen, Vergewaltiger
Davon profitiert dann auch das Image, aber das kann immer nur ein Nebenprodukt sein.

Aluhut der Woche

Ja, es ist erst Montag, aber den Aluhut der Woche möchte ich schon jetzt vergeben. In der Hoffnung, dass ich nicht viel schlimmeres finde. (Ich kann so naiv sein...) Der Gewinner, ein offensichtlicher Katzenfreund, steht hier stellvertretend für viele Postings zum abgesagten Karnevalszug in Düsseldorf.

Asylpaket III

"Steinkirchen/Pfaffenhofen (dpa) - Nach dem Faschingsumzug im oberbayerischen Steinkirchen bei Pfaffenhofen ermitteln die Behörden wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Bei dem Umzug am Nachmittag war ein als Panzer dekorierter Wagen mit den Aufschriften «Ilmtaler Asylabwehr» und «Asylpaket III» sowie einem schwarzen Kreuz zu sehen, wie ein Sprecher der Polizei bestätigte. Der Verein OCV Steinkirchen, der den Umzug organisiert hatte, betonte, es gebe keine rechtsradikalen Tendenzen unter den Mitgliedern. Auch Flüchtlinge seien integriert worden und beim Umzug mitgelaufen."

Ich glaube da ist kein weiterer Kommentar nötig...

So viel Liebe!

Dieser Kostenfaktor....äh, dieses Kind hat einen liebevollen und wohlbehüteten Start ins Leben.

"München (dpa) - Eltern haben in München Frauenärzte verklagt, weil ihre Tochter mit Down-Syndrom und Herzfehler zur Welt kam. Das Oberlandesgericht München verhandelt heute über die Klage. In der Schwangerschaft waren die Probleme nicht erkannt worden. Die Eltern verlangen nun einen Ersatz des finanziellen Schadens, der ihnen durch die Unterhaltskosten für ihre behinderte Tochter entsteht, sowie ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 10 000 Euro. Sie argumentieren, sie hätten die Schwangerschaft abgebrochen, wenn sie von der Behinderung gewusst hätten."

Sicher ist sicher!

Es ist schon wieder passiert: Das Kabinett hat sich auf neue, natürlich verschärfte Regeln zum Asylrecht geeinigt und möchte zusätzlich weitere Staaten per Gesetz als sicher definieren. Die sogenannten "sicheren Herkunftsländer". Mit diesem Konzept soll sich dieser Post befassen.

Aktuell sind folgende Herkunftsstaaten in Deutschland als "sicher" eingestuft:
- Alle EU Staaten
- Albanien
- Bosnien-Herzegowina
- Ghana
- Kosovo
- Mazedonien
- Montenegro
- Senegal
- Serbien

Hinzukommen sollen nun Algerien, Marokko und Tunesien. Die Auswirkungen sind insofern gravierend, dass bei einem Asylantrag, von einem Bürger einer der auf der Liste befindlichen Staaten, davon ausgegangen wird, dass der Antrag offensichtlich unbegründet ist. Der Antragssteller muss nun also zweifelsfrei nachweisen, warum diese Annahme bei ihm nicht zutrifft, was in der Praxis sicher nicht einfach ist, selbst wenn diese Gründe vorhanden sind.
Bei den EU Staaten ist das insofern völlig unkritisch, da sich die EU Bürger in allen Mitgliedsstaaten frei bewegen können, zumindest aktuell noch...
Ansonsten fällt an der Liste auf, dass es hier keineswegs darum geht festzuhalten, welche Länder sicher sind und welche nicht. In letzter Zeit hinzugekommen sind die Balkanstaaten, aber sicherlich nicht, weil sich die politische Lage dort auf einmal verbessert hat, sondern weil es viele Asylanträge aus diesen Ländern gab. Es geht darum Migration zu erschweren und wenn möglich zu unterbinden.

Schauen wir uns die sicheren Länder doch einmal im Einzelnen an, Quelle jeweils Wikipedia*:

- Albanien: "Der albanischen Polizei werden Folter und Misshandlungen durch einige Polizeibeamte vorgeworfen. Die Dauer der Untersuchungshaft sei häufig übermäßig lang und es sei nicht gewährleistet, dass Häftlinge rechtzeitig anwaltliche und ärztliche Hilfe erhielten. Auch die Diskriminierung von Roma-Familien sei noch ein Problem."

- Bosnien-Herzegowina: "Die Internationale Helsinki-Föderation für Menschenrechte stellte in seinem Bericht 2008 fest, dass Diskriminierung in einigen Lebensbereichen wie bei der Beschäftigung stattfindet. Auch sei die Situation der Verteidiger der Menschenrechte alarmierend. Attacken gegen Journalisten seien eskaliert. Bei dem ersten Queer Festival zum Thema Menschenrechte und Sexualität im September 2007 sei einer Organisatorin mit dem Tod gedroht und acht Teilnehmer seien geschlagen worden. Vor dem Festival hätten Politiker, Geistliche und einige Medien eine Kampagne gegen die Veranstaltung gestartet.
Unter Berufung auf BH Journalists sprach der Report 2008 von 54 Fällen, in denen die Rechte von Journalisten oder die Pressefreiheit verletzt worden waren. Es seien 25 Fälle registriert worden, in denen Journalisten angegriffen oder bedroht wurden, auch mit dem Tod."

Fühlt Ihr euch schon sicher und frei? Naja, weiter im Text mit

- Ghana: "Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ist an der Tagesordnung, obwohl neue Gesetze eigentlich zu einer Besserung der Situation beitragen sollten. Schätzungen zufolge war jede dritte Frau von familiärer Gewalt betroffen. Das seit 2007 geltende Gesetz gegen familiäre Gewalt zeigte offensichtlich noch keine Wirkung. Auch die weibliche Genitalverstümmelung findet Anwendung.
In Ghana fällt das Problem der „Heimsklaverei“ auf. In einigen Gebieten Ghanas werden vor allem Mädchen aufgrund der Verschuldung der Eltern von wohlhabenden Personen als Pfand beansprucht oder mit dem Versprechen auf Ausbildung und Jobs ausgebeutet.
Homosexualität unter Männern ist illegal und wird strafrechtlich verfolgt. Menschen, die zu sexuellen Minderheiten (LGBT) gehören, werden massiv diskriminiert, gedemütigt und mitunter von der Polizei erpresst. Homosexuelle Männer sind in Gefängnissen oft sexuellen und sonstigen körperlichen Misshandlungen ausgesetzt.
Einem Bericht des US-Außenministeriums zufolge gebe es zahlreiche Berichte über gesellschaftliche Diskriminierung gegenüber Menschen mit Behinderungen. Auch gebe es gesellschaftliche Diskriminierung gegenüber Menschen mit HIV/AIDS. Der Bericht erwähnt auch Handel mit Frauen und Kindern, ethnische Diskriminierung, politisch und ethnisch motivierte Gewalt sowie Kinderarbeit einschließlich Zwangsarbeit von Kindern."

Wir legen per Gesetz einfach mal fest, dass ein Schutzbedürfnis für Menschen aus diesen Ländern nicht besteht. Sie sind zu Hause sicher...Es sei denn sie sind Schwul...oder Frau, oder Journalist, oder Roma, oder Häftling, oder oder oder.

Nun sollen 3 Maghreb Staaten dazu kommen:

- Algerien: "Freedom House schätzt Algerien als „unfreies“ Land ein (Stand 2011). Im Demokratieindex von 2011 erreicht Algerien den 130. von 167 Plätzen [Anmerkung von mir: Das hat sich seit 2011 nur geringfügig verbessert, Platz 117 von 167] und wird als „autoritäres Regime“ bezeichnet."
"Die Pressefreiheit ist spürbar eingeschränkt. Es herrscht eine Zensur in Algerien. Die Organisation Reporter ohne Grenzen ordnet Algerien im Press Freedom Index jenem Drittel von Staaten zu, in denen die Pressefreiheit am geringsten ist."
"Der UN-Menschenrechtsausschuss zeigte sich in seinem Bericht zur Lage der Menschenrechte in Algerien vom November 2007 besorgt über zahlreiche Hinweise auf geheime Haftzentren. Er hebt außerdem hervor, dass es viele Berichte über Folterungen und Misshandlungen durch den Militärgeheimdienst DRS gebe. Der Ausschuss kritisiert auch, dass zahlreiche Journalisten Opfer von Einschüchterungen sind und Frauen in der Ehe weiterhin diskriminiert werden (s. Literatur, Amnesty International).^"

Es wird angeführt, dass Länder, in denen Deutsche in Scharen Urlaub machen, doch nicht unsicher sein können. Nun, als Urlauber bin ich in Marokko relativ sicher, aber als Bürger?

- Marokko: "Amnesty International sieht die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit im Zusammenhang mit der staatlichen Sicherheit stark eingeschränkt. Die Regierung reagiert teilweise sehr intolerant auf Meinungen oder Informationen, die als Angriff auf die Monarchie gewertet werden. So wurden Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und weitere Personen strafrechtlich verfolgt, weil sie Korruption angeprangert und die Behörden kritisiert hatten."
"Laut Genfer Weltwirtschaftsforum rangiert Marokko bei den Frauenrechten auf Platz 133 von 142."
"Das marokkanische Strafgesetz kann gleichgeschlechtliche Handlungen mit einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten bis zu drei Jahren ahnden. Das Gesetz findet in der Praxis nur selten Anwendung, trotzdem kommt es immer wieder zu Razzien und Verhaftungen."

Ähnliche Aussagen lassen sich auch zu anderen "sicheren" Ländern finden, soll mir aber an der Stelle genügen. Ohne näher auf die Flüchtlingspolitik insgesamt einzugehen, ist das Konzept der "sicheren Herkunftsländer" ein Mittel, das die Realität eher wenig berücksichtigt, sondern einfach zur Begrenzung der Asylanträge und der Minderung ihrer Anerkennungsquote dient. Das ist unmenschlich, unsachlich und höhlt das Asylrecht aus.


*Es ist ein Blogpost und keine Wissenschaftliche Arbeit, daher soll mir das als Quelle genügen.