Montag, 14. März 2016

Verwählt

Ihr werdet es ahnen, der Titel hat nichts mit Telekommunikation zu tun. Gestern waren Landtagswahlen, 3 Stück gleich und die Ergebnisse sind, insbesondere in Sachsen-Anhalt, noch ein bisschen schlimmer als befürchtet. Im Grunde konnte man aber den starken Einzug der AfD, sowie den Stimmenverlust der sogenannten Volksparteien erwarten. Da war und ist erstmal nichts zu retten. Die Frage ist, welche Schlussfolgerungen zieht man nun daraus?

Die erste Reaktion: Schimpfen! Wird gar nichts bringen, befreit aber ungemein! Ist völlig ok, aber leider werden viele dabei bleiben und der AfD mehr helfen als schaden.
In den Nachberichten wimmelt es nur so von Ausflüchten und Relativierungen. Ja, es mag richtig sein, dass nur ca. 1/4 der Wähler die AfD für ihr Programm gewählt hat. Umso mehr muss man sich damit auseinander setzen und das Programm der Partei in den Vordergrund rücken und die Partei als das entlarven was sie ist: Eine neoliberal-nationalistische Partei. Es ist zu einfach zu sagen, die seien nur aus Protest gewählt und das Programm hat eh keiner gelesen. Mal ehrlich, wieviele Wähler von CDU, SPD und Grünen wissen so richtig wofür ihre Partei genau antritt? Da ist es dann eben nicht Protest, sondern Gewohnheit, Bequemlichkeit, oder eine irgendwann mal erlangte Vorstellung von den politischen Positionen.
Man wirft den AfD Wählern vor auf dumpfe Parolen hereinzufallen und wirbt selber mit inhaltsleeren Phrasen. Man versucht der AfD das Wasser abzugraben indem man selber nach rechts rückt. Das funktioniert nicht, sondern macht eben jene Parolen salonfähig. Klare Kante ist gefragt und zwar inhaltlich und nicht nur rhethorisch.

Mit einem haben AfD-Wähler leider recht: Politik ist zu oft intransparent und für "das Volk" nicht nachzuvollziehen. Der Verdacht der Vorteilsnahme steht zu oft im Raum, Lobbyisten gehen nicht nur in den Parlamenten ein und aus, sondern schreiben die Gesetze gleich selber. Man versucht Handelsabkommen zu beschließen, wo nicht nur die Bevölkerung keinen Zugang zu Informationen hat, sondern selbst Abgeordnete in ihrer Arbeit massiv behindert werden.
Um Politik für die Menschen zu machen muss man nicht jede Stimmung sofort in der Politik umsetzen, es geht darum glaubhaft darlegen zu können wie und warum man sich für, oder gegen etwas entscheidet und vorallem einfach mal das Grundgesetz zu achten. Damit würde man nicht den ganz rechten Rand einfangen, aber ein guter Teil der Protestwähler hätte weniger zu protestieren, wenn man die Probleme angeht, statt sie wegzudiskutieren.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen